Einheit 8: Regeln und Recht

Welche Gesetze braucht eine Gesellschaft?

Keine Gesellschaft lässt sich fair und effizient ohne Gesetze regieren, wie auch immer sie ausgestaltet sein mögen. Gesetze erfassen alle Lebensbereiche Situation und grundsätzlich gelten sie für alle Bürger und Bürgerinnen eines Landes, abgesehen von bestimmten Gruppen wie z.B. Kinder, die bis zu einer bestimmten Altersstufe davon teilweise ausgenommen sind.

Eine Möglichkeit Gesetze zu differenzieren, beruht auf der Unterscheidung zwischen Zivil- und Strafrecht. Das Zivilrecht ermöglicht die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Individuen und Gruppen von Personen. Das Strafrecht dient dazu, potenzielle Täterinnen und Täter von einem bestimmten Verhalten abzuschrecken oder daran zu hindern.

Gesetze können jedoch niemals perfekt sein. Sie sind von Menschen geschaffen worden und müssen von Zeit zu Zeit verändert werden. Gesetze erweisen sich z.B. als nicht mehr zeitgemäß oder wirkungslos oder auch als unfair gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Gruppen.

Das Recht ist stets auch politisch, da Gesetze innerhalb eines politischen Systems entstehen oder verändert werden. In einem demokratischen politischen System ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt zu Gesetzgebungsprozessen öffentlich äußern können. Ebenso wichtig ist es im Sinne des Rechtsstaatsprinzips, dass ein Gesetz für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gilt und sich niemand darüber hinwegsetzen kann.

Schließlich müssen Gesetze mit den Menschenrechten übereinstimmen. Die Rückbindung der Gesetze an die Menschenrechte stellt sicher, dass Gesetze fair sind und nicht als Instrumente der Unterdrückung oder Diktatur missbraucht werden können. Die meisten Länder haben das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip und den Vorrang der Menschenrechte vor der Gesetzgebung in einer geschriebenen Verfassung verankert. Manche Länder haben verfügen über eine besonderes Verfassungsgericht, das darüber überprüfen kann, ob ein Gesetz mit der Verfassung übereinstimmt oder nicht.

Demokratie- und Menschenrechtsbildung

In den nachfolgenden Sequenzen werden die Lernenden

• das Konzept des Rechts und seine Bedeutung für eine demokratische Gesellschaft besser verstehen;
• die Hauptfunktion des Rechts begreifen, Menschen zu helfen und die Gesellschaft zu schützen;
• Respekt und Anerkennung für das Rechtsstaatprinzip entwickeln;
• mehr über das Rechtssystem in ihrem Land herausfinden.

Einheit 8: Regeln und Recht – Übersicht

Welche Gesetze braucht eine Gesellschaft?